1 Auftrag und Durchführung der Arbeit der Enquete-Kommission
"Sogenannte Sekten und Psychogruppen"
1.1 Problembeschreibung, Entstehung und Auftrag der Enquete-
Kommission
Der Deutsche Bundestag hat am 9. Mai 1996 mit den Stimmen der CDU/CSU, F.D.P. und SPD die entsprechende Beschlußempfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung zum Antrag der SPD-Bundestagsfraktion (BT-Drucksache 13/3867) angenommen und die Einsetzung der Enquete-Kommission "Sogenannte Sekten und Psychogruppen" beschlossen (BT-Drucksache 13/4477).
Damit folgte er der am 25. Oktober 1995 ausgesprochenen Empfehlung des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages, zur Klärung einer Fülle von Rechtsfragen, die besorgte Bürgerinnen und Bürger an den Petitionsausschuß herangetragen hatten, eine Enquete-Kommission einzusetzen.
Diese Fragen und Sorgen waren nicht neu, sondern hatten schon seit den 60er Jahren Betroffene, aber auch Informations- und Beratungsstellen in zunehmenden Maße beschäftigt. Längst umfaßt im alltagssprachlichen Gebrauch der Begriff "Sekte" nicht mehr ausschließlich religiöse Bewegungen, sondern er bezeichnet auch weltanschauliche, philosophische, psychologische, pädagogische und politische Gemeinschaften. Ausschlaggebend für die Verwendung der Bezeichnung "Sekte", ist nicht mehr allein der ideengeschichtliche Hintergrund einer Gruppe, sondern vor allem bestimmte Konfliktpotentiale. Vorgeworfen werden den unter den Sektenbegriff subsumierten Gruppierungen u. a. Isolation und psychische Manipulation des Einzelnen durch totalitäre Binnenstrukturen und den Einsatz von problematischen Beeinflussungstechniken, Betrug, Ausbeutung, schwere seelische Schäden des Mitglieds und seiner Angehörigen, aber auch der Entwurf antidemokratischer Gesellschaftssysteme.
Die weite alltagssprachliche Ausdehnung des Sektenbegriffs veranlaßte den Deutschen Bundestag, der Enquete-Kommission den Arbeitstitel "Sogenannte Sekten und Psychogruppen" zu geben. Dieser Titel zeigt, daß jegliche Pauschalierung oder Gemeinurteile über die dem Spektrum konfliktträchtiger Gruppen zugerechneten Gemeinschaften abgelehnt werden.
Ausgangspunkt der Arbeit der Enquete-Kommission waren nicht einzelne Gruppen. Grundlage ihrer Arbeit war vielmehr die Überprüfung und Analyse des dem Phänomenbereich neuer religiöser und ideologischer Gemeinschaften und Psychogruppen zugewiesenen Konfliktpotentials. Diese Aufgabenstellung hat der Einsetzungsauftrag der Enquete-Kommission zugewiesen. Die Enquete-Kommission hat daher weder eine Bewertung von Religionen oder Weltanschauungen vorgenommen noch eine Auflistung aller in der Bundesrepublik Deutschland aktiven Gruppen erstellt, da eine solche die erhebliche Gefahr der Stigmatisierung bergen würde.
Ihre Aufgabe, die Konflikt- und Problemfelder im Bereich der neuen religiösen und ideologischen Gemeinschaften und Psychogruppen zu analysieren sowie Lösungen zu finden und nicht Glaubensinhalte zu prüfen, entspricht einerseits in vollem Umfang der durch das Grundgesetz garantierten Religions- und Bekenntnisfreiheit und der damit verbundenen staatlichen religiösen und weltanschaulichen Neutralität. Andererseits nimmt die Enquete-Kommission damit die dem Staat obliegende Aufgabe des Schutzes des Einzelnen vor Eingriffen in seine geschützten Rechte und des Schutzes der Gesellschaft wahr.
So hatte die Enquete-Kommission nach dem Einsetzungsbeschluß den Auftrag, vier Arbeitsschwerpunkte zu behandeln:
"1. Analyse von Zielen, Aktivitäten und Praktiken der in der Bundesrepublik Deutschland agierenden sogenannten Sekten und Psychogruppen
Die Analyse soll
- die von diesen Organisationen ausgehenden Gefahren für den
Einzelnen, den Staat und die Gesellschaft erfassen;
- die offenen und verdeckten gesellschaftspolitischen Ziele dieser
Organisationen aufarbeiten;
- nationale wie internationale Verflechtungen der Organisationen
darstellen und
- Grenzen der Inanspruchnahme der grundgesetzlich garantierten
Religionsfreiheit durch neuere religiöse und weltanschauliche Be-
wegungen, sogenannte Sekten und Psychogruppen, aufzeigen.
2. Gründe für die Mitgliedschaft in einer sogenannten Sekte oder Psycho-
gruppe und für die Ausbreitung solcher Organisationen
Die Enquete-Kommission soll hierzu
- untersuchen, welche Einstiegswege und Verläufe der Mitgliedschaft
typisch sind;
- aufklären, welche gesellschaftlichen und politischen Bedingungen ur-
sächlich für eine verstärkte Bereitschaft sind, sogenannten Sekten und
Psychogruppen beizutreten;
- feststellen, welche Anwerbungs- und Rekrutierungsstrategien von diesen
Organisationen verfolgt werden und
- Vorschläge erarbeiten, auf welche Weise verhindert werden kann, daß
Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen, Verbände, Interessenver-
tretungen und andere Institutionen unbewußt in solche Organisationen
hineingezogen bzw. von diesen mißbraucht werden.
3. Probleme von Mitgliedschaft und Ausstieg
Die Mitgliedschaft kann nicht nur zu Problemen für das einzelne Sektenmitglied, sondern auch für dessen Angehörige und Freunde sowie zu Problemen in Unternehmen, Verbänden, Interessenvertretungen und anderen Institutionen führen. Von besonderer Bedeutung sind Sozialisationsprobleme und familienrechtliche Konfliktfälle. Auch wenn die Betroffenheitssituationen unterschiedlich sind, ist der Umgang mit den jeweiligen Problemen oder deren Lösung ohne eine entsprechende Hilfestellung häufig nicht zu bewältigen. So gilt es für die Kommission, die durch eine Mitgliedschaft verursachten Probleme und Folgen für alle Betroffenen ebenso zu untersuchen, wie die Frage, welche Hilfsangebote zur Verfügung stehen bzw. stehen sollten. Wichtig ist bei der Prüfung von Möglichkeiten und Notwendigkeiten von Ausstiegshilfen, die Erfahrungsberichte ehemaliger Mitglieder über von einigen Organisationen ausgeübten Druck, die psychische Situation von Mitgliedern sowie ihre Chancen und Möglichkeiten für die Zeit "danach" zu berücksichtigen.
4. Ausarbeitung von Handlungsempfehlungen unter Berücksichtigung der
bisherigen gesellschaftspolitischen Auseinandersetzung
Die Kommission soll für den zukünftigen Umgang mit dem Phänomen der sogenannten Sekten und Psychogruppen unter Einbeziehung der damit tangierten gesellschaftlichen Institutionen kurzfristig umsetzbare und grundsätzliche Hand-lungsempfehlungen geben. Sie soll dabei auch die Frage beantworten, ob die bisherige gesellschaftspolitische Behandlung und die pauschale Bezeichnung dieser Organisationen als Sekte oder Jugendsekte der tatsächlichen Entwicklung und den Notwendigkeiten für eine angemessene gesellschaftspolitische Auseinandersetzung entsprechen."
Der vorliegende Endbericht ist in Fortführung des Zwischenberichts der Enquete-Kommission (BT-Drs. 13/8170) Ergebnis eines intensiven und verdichteten Arbeitsplans. Aufgrund der knappen Zeit konnte nicht allen Verästelungen des Themas nachgegangen werden. Die Enquete-Kommission hat daher bewußt Schwerpunkte in der Analyse gesetzt, deren Aufarbeitung dem Einsetzungsauftrag entsprechen:
Eine zentrale Aufgabe war es für die Enquete-Kommission, die individuelle Dimension der Zugehörigkeit zu neuen religiösen und ideologischen Gemeinschaften und Psychogruppen zu erarbeiten, um zu klären, welche Konflikte tatsächlich von neuen religiösen und ideologischen Gemeinschaften und Psychogruppen ausgehen. So wurde intensiv der Frage nach dem lebensgeschichtlichen Zusammenhang und Hintergrund bei Einstieg, Ausstieg oder Verbleib in neuen religiösen und ideologischen Gemeinschaften oder Psychogruppen nachgegangen. Es wurde geprüft, ob und auf welche Weise Abhängigkeiten des einzelnen in der Gruppe erzeugt werden und welche Auswirkungen die Mitgliedschaft hat.
Die Frage nach den gesellschaftlichen Ursachen für Entstehen und Ausbreitung neuer religiöser und ideologischer Gemeinschaften und Psychogruppen war ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit der Enquete-Kommission, da das Phänomen nur in seiner gesamtgesellschaftlichen Dimension angemessen beurteilt werden kann. Da einerseits die Ursachen für das Anwachsen neuer religiöser und ideologischer Gemeinschaften und Psychogruppen als Kennzeichen der modernen Welt nicht Deutschland alleine betrifft und andererseits viele der Gruppen internationale Ausdehnungen haben, hat sich die Enquete-Kommission in einem weiteren Schwerpunkt mit der internationalen Dimension des Phänomens befaßt. Sie hat dafür nicht nur internationale Wissenschaftler zu einem Gedankenaustausch eingeladen, sondern auch zahlreiche Gespräche mit ausländischen Politikern zum Erfahrungsaustausch gesucht und auf einer Reise in die Vereinigten Staaten von Amerika die deutsche Position hinsichtlich der Scientology-Organisation verdeutlicht.
Weiterhin hat sich die Enquete-Kommission mit der Aufarbeitung der Betätigung und Bedeutung neuer religiöser und ideologischer Gemeinschaften und Psychogruppen in der Wirtschaft befaßt. Dem Problembereich "Kinder in neuen religiösen und ideologischen Gemeinschaften und Psychogruppen" hat die Enquete-Kommission besonderes Augenmerk geschenkt, da für diese schwächsten Glieder der Gesellschaft eine besondere Schutzpflicht des Staates besteht, die durchaus in Spannung mit dem grundgesetzlich verbürgten Recht der Eltern auf Erziehung steht. Hier eine ausgewogene Beurteilung des Phänomens zu finden, war eine besonders herausfordernde Aufgabe für die Enquete-Kommission.
Die aus der Analyse des Phänomens neuer religiöser und ideologischer Gemeinschaften und Psychogruppen entwickelten Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission greifen zum einen aktuelle Diskussionen um Gesetzgebung auf, weisen auf noch zu schließende Lücken in bestehenden Gesetzen hin, entwickeln Vorschläge für die Verbesserung der Beratungs- und Informationssituation, und geben Anregungen für den bislang in der Bundesrepublik Deutschland in diesem Bereich stark vernachlässigten Sektor der Forschung, Bildung und Weiterbildung.
Die von der Enquete-Kommission als notwendig erachteten und ausgearbeiteten Handlungsempfehlungen können aber nicht die gesellschaftlichen Gruppen von der Verpflichtung befreien, mit dem Phänomen der neuen religiösen und ideologischen Gemeinschaften und Psychogruppen verantwortlich umzugehen. Die Enquete-Kommission selbst hat es als eine wichtige Aufgabe gesehen, den Dialog mit Gruppen zu suchen und auch dadurch zur Entspannung der gesellschaftlichen Situation beizutragen. Viele Gemeinschaften haben das Angebot zum Dialog gerne angenommen und die Gelegenheit zu Stellungnahmen genutzt. Die Enquete-Kommission hofft, daß auch nach Abschluß ihrer Arbeit der Dialog zwischen den Gruppen, dem Staat und der Gesellschaft fortgesetzt wird. Dazu ist allerdings nicht nur von Medien, Wissenschaft und jedem Einzelnen ein gewisses Maß an Sachlichkeit erforderlich, sondern auch von den Gemeinschaften selbst. Ein erfolgreicher Dialog kann nur von beiden Seiten geführt werden.
1.2 Arbeitsweise der Enquete-Kommission
Zusammensetzung der Enquete-Kommission
Die Enquete-Kommission setzte sich aus zwölf Mitgliedern der im Deutschen Bundestag vertretenen Fraktionen und zwölf Sachverständigen zusammen. Die Gruppe PDS wirkte durch ein nicht stimmberechtigtes Mitglied beratend mit und hatte einen Sachverständigen ohne Stimmrecht benannt. Ein Sekretariat unterstützte die Arbeit der Kommission in organisatorischer und wissenschaftlicher Hinsicht.
Beratungsverlauf
Die Kommission führte in der Zeit von ihrer Konstituierung am 9. Mai 1996 bis zur Verabschiedung des Endberichts in der Sitzung am 28. Mai 1998 -49- Sitzungen durch.
Die Anhörungen von externen Sachverständigen und Experten wurden aus Gründen des Vertrauensschutzes in der Mehrzahl nichtöffentlich durchgeführt:
Nichtöffentliche Anhörungen und Expertengespräche
- Expertengespräch mit den Verfassungsschutzämtern, 14. November 1996
- Anhörung der Beratungs- und Informationsstellen sowie Eltern- und
Betroffeneninitiativen, 2. Dezember 1996
- Anhörung verschiedener Gruppen, 13. Januar 1997 und 17. Februar 1997
- Erster Teil einer dreiteiligen Anhörungsreihe "Zur Situation von Kindern
und Jugendlichen in sogenannten Sekten und Psychogruppen", 20. Februar 1997
- Anhörung "Sogenannte Sekten und Psychogruppen und Wirtschaft",
12. Mai 1997
- Anhörung "Sogenannte Sekten und Psychogruppen, eine Herausforderung für die
Gesellschaft?", 2. Juni 1997
- Anhörung "Internationale Verflechtungen", 5. Juni 1997
- Anhörung "Aussteiger aus sogenannten Sekten und Psychogruppen",
25. September 1997, 2. Oktober 1997, 9. Oktober 1997, 5. Februar 1998
- Expertengespräch zum Thema "Strukturvertriebe", 13. November 1997
- Expertengespräch zum Thema "Internationale Aspekte
im Bereich sogenannter Sekten und Psychogruppen" mit einer Vertreterin
des Europäischen Parlaments, 11. Dezember 1997
- Expertengespräch zum Thema "Ritueller Mißbrauch", 16. Januar 1998
- Expertengespräch mit einem Vertreter des Bundesministeriums für Arbeit und
Sozialordnung zu arbeits- und sozialversicherungsrechtlichen Fragen,
12. Februar 1998
- Expertengespräch mit Medizinern zum Thema "Erkrankungsrisiken infolge un-
sachgemäßer Anwendung von Hypnose, Trance und Konditionierungsverfahren
in laientherapeutischen- und gruppendynamischen Veranstaltungen,
14. Mai 1998
Die Enquete-Kommission hat folgende Gruppen zu nichtöffentlichen Anhörungen eingeladen: Alter Mystischer Orden Rosae Crucis (Rosenkreuzer), Bruno Gröning-Freundeskreis, Gemeinde auf dem Weg, Gesellschaft für Transzendentale Meditation (TM), International Society for Krishna Consciousness (ISKCON), Kirche Jesu Christi der Heiligen der Letzten Tage (Mormonen), Landmark Education, Neue Akropolis, Osho, Scientology, Soka Gakkai, Universelles Leben e.V. (UL), Verein zur Förderung der psychologischen Menschenkenntnis (VPM), Vereinigungskirche, Zeugen Jehovas.
Vertreter der Europäischen Arbeiterpartei (heute: Bürgerrechtsbewegung Solidarität) wurden eingeladen, haben der Einladung aber nicht Folge geleistet. Die Vertreter der Scientology-Organisation sowie des VPM erschienen zwar zur Anhörung, weigerten sich aber, Auskünfte zu geben.
Aussteiger aus folgenden Gruppen bzw. Kursteilnehmer wurden in der Kommission angehört: Ananda Marga, Europäische Arbeiterpartei (heute: Bürgerrechtsbewegung Solidarität), Gemeinde auf dem Weg, Gesellschaft für Transzendentale Meditation, Kaizen, Landmark Education, Sant Thakar Singh, Scientology, Soka Gakkai, Universelles Leben e.V., Verein zur Förderung der Psychologischen Menschenkenntnis, Vereinigungskirche, Zeugen Jehovas.
Öffentliche Anhörungen
- Anhörung "Zu den verfassungsrechtlichen Grundlagen beim Umgang mit neuen
religiösen und weltanschaulichen Bewegungen (Art. 4 Grundgesetz)",
12. Dezember 1996
- Zweiter Teil der Anhörungsreihe "Zur Situation von Kindern und Jugend-
lichen in sogenannten Sekten und Psychogruppen", Anhörung pädago-
gischer und psychologischer Experten, 13. März 1997
- Dritter Teil der Anhörungsreihe "Zur Situation von Kindern und Jugend-
lichen in sogenannten Sekten und Psychogruppen", Anhörung juristischer
Experten, 20. März 1997
- Tagung zum Thema "Psychotechniken", 14. April 1997
- Internationales Forum zu der Thematik:
"Sogenannte Sekten und Psychogruppen und deren internationale Ver-
flechtungen", unter der Schirmherrschaft der Präsidentin des
Deutschen Bundestages, Frau Prof. Dr. Rita Süssmuth, MdB,
22. September 1997
Reisen
- Reise einzelner Mitglieder zum Universellen Leben und den Zeugen Jehovas,
19. bis 20. August 1997
- Delegationsreise in die Vereinigten Staaten von Amerika,
23. bis 27. Februar 1998
Forschungsprojekte/Untersuchungen
Um die Verbreitung neuer religiöser und ideologischer Gemeinschaften und Psychogruppen in der bundesdeutschen Bevölkerung zu ermitteln, hat die Enquete-Kommission den Auftrag einer repräsentativen Umfrage an das Institut INFRATEST Burke GmbH, Berlin, vergeben. (Hinsichtlich der Ergebnisse wird auf den Zwischenbericht (BT-Drs. 13/8170, S. 33ff. verwiesen.)
Um lebensgeschichtliche Zusammenhänge und Hintergründe, nämlich Karriere-verläufe aus neureligiösen und weltanschaulichen Milieus zu analysieren, hat die Enquete-Kommission den Forschungsauftrag "Aussteiger, Konvertierte und Überzeugte - kontrastive biographische Analysen zu Einmündung, Karriere, Verbleib und Ausstieg in bzw. aus religiös-weltanschaulichen Milieus oder Gruppen" vergeben.
Mit der Durchführung des Projektes wurden beauftragt:
Herr Prof. Dr. Heinz Streib, Universität Bielefeld,
Herr Prof. Dr. Werner Fuchs-Heinritz, Fernuniversität Gesamthochschule
in Hagen,
Herr Dr. Albrecht Schöll, Comenius-Institut Münster,
Herr Dipl.-Theologe Wilfried Veeser, Pfarrer der Evangelischen Landeskirche
in Württemberg.
(Zu den Ergebnissen s. Kap. 3.6. sowie den Anhang)
Um die Motivlage und Wahrnehmungsmuster des Psychomarktklientels zu erfassen und den Anbietermarkt und die Verbraucherseite bei Psychomarkt, Psychotechniken und Esoterikszene zu beleuchten, hat die Enquete-Kommission sich in ein laufendes Projekt unter der Leitung von Herrn Prof. Dr. Straube und Herrn Prof. Dr. Mischo eingeschaltet. Dabei hat sie den Forschungsauftrag "Anbieter und Verbraucher auf dem Psychomarkt - Eine empirische Analyse" an Herrn Dipl.-Psych. Gerhard Hellmeister (Universität Jena) in Zusammenarbeit mit Herrn Dipl.-Psych. Wolfgang Fach (Institut für Grenzgebiete der Psychologie, Freiburg) vergeben (zu den Ergebnissen s. Kap. 3.5).
Um gesicherte Erkenntnisse darüber zu gewinnen, ob es eine spezifisch-religiöse Form der Abhängigkeit gibt, durch welche Prozesse diese zustande kommt und wie sie zu bestimmen ist, hat die Enquete-Kommission den Forschungsauftrag "Durch welche Merkmale läßt sich religiöse Abhängigkeit bestimmen?" vergeben.
Als Gutachter wurde Herr Prof. Dr. Burkhard Gladigow, Kulturwissenschaftliches Institut im Wissenschaftszentrum Nordrhein-Westfalen, benannt (zu den Ergeb-
nissen. s. Kap. 5.1.4).
Zur Untersuchung gesellschaftlich erwünschter als auch unerwünschter Wirkungen im Zusammenhang mit neuen religiösen Bewegungen hat die Enquete-Kommission den Forschungsauftrag "Soziale und psychische Auswirkungen der Mitgliedschaft in neuen religiösen Bewegungen unter besonderer Berücksichtigung der sozialen Integration und psychischen Gesundheit " vergeben.
Mit der Durchführung des Projektes wurde Herr Dipl.-Psych. Dr. Sebastian Murken, Universität Trier, beauftragt (zu den Ergebnissen s. Kap. 3.7).
Um Kausalzusammenhänge des konflikthaften Geschehens im sozialen Umfeld von durch neue religiöse und ideologische Gemeinschaften und Psychogruppen primär Betroffenen vollständig verstehbar zu machen, hat die Enquete-Kommission das Gutachten "Beratungsbedarf und auslösende Konflikte im Fallbestand einer sogenannten Sektenberatung anhand von Fallkategorien und Verlaufsschemata" vergeben.
Mit der Durchführung des Projektes wurde der Beratungsdienst für Sekten- und Weltanschauungsfragen beim Bischöflichen Generalvikariat Aachen beauftragt (zu den Ergebnissen s. Kap. 4.2).
Um zu erfahren, welches Qualifikationsprofil der Mitarbeiter von Beratungsstellen zu neuen religiösen und ideologischen Gemeinschaften und Psychogruppen dem Beratungsbedarf am ehesten entspricht, hat die Enquete-Kommission das Gutachten "Zur Qualifizierung von Beratungsarbeit im Spannungsfeld sogenannter Sekten und Psychogruppen: Kriterien und Strategien" durchführen lassen.
Beauftragt wurde Frau Dipl.-Psych. Beate Roderigo, Informations- und Dokumentationszentrum Sekten/Psychokulte bei der Arbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz, Landesstelle Nordrhein-Westfalen e. V. (zu den Ergebnissen s. Kap. 4.2).